7.5.2018 – Update zum BBA 2015

Gesundheitsminister Spahn will Gesundheitskarte mit Identitätsnummer ersetzen

Kurz horchten wir auf, als es hieß, der Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wolle die elektronische Gesundheitskarte nicht mehr. Stattdessen schoss er jedoch weit über das Ziel hinaus und kündigte an die Gesundheitskarte durch eine allumgreifende Identitätsnummer ersetzen zu wollen. Die Idee wurde zum Glück nicht weiter diskutiert.

Dass wir gegen die elektronische Gesundheitskarte und die Systeme drumherum sind, haben wir bereits in zwei BBAs (2004 und 2015) ausführlich begründet. So horchten wir kurz auf, als es hieß, der neue Bundesgesundheitsminister Jens Spahn wolle die Karte auch nicht mehr. Aber Jens Spahn wäre nicht Jens Spahn, wenn er nicht deutlich über das Ziel hinaus geschossen hätte: Er kündigte im Mai 2018 an, die Gesundheitskarte durch eine allumgreifende Identitätsnummer ersetzen zu wollen, mit der wir zukünftig sowohl einen Pass beantragen als auch unsere Steuererklärung abgeben oder unsere Gesundheitsakte einsehen könnten.

Die Idee wurde nicht weiter diskutiert. Wir hoffen, jemand hat ihm fürsorglich, aber mit Nachdruck erklärt, dass lebenslange ID-Nummern für Personen gefährlich und zentrale Datensammlungen dieser Art keine gute Idee sind. Vermutlich hat er es noch nicht eingesehen. Denn nun spricht er davon, Gesundheitsdaten auf Smartphones auszulagern.

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